Repression und Solidarität

Tag der politischen Gefangenen – Freiheit für Luca und alle anderen!

18.03. – 18 Uhr – Bielefeld Jahnplatz

Am 20. Januar 2025 haben sich 7 bis dahin untergetauchte Antifaschistinnen den Behörden gestellt. Ihnen wird vorgeworfen Anfang 2023 in Budapest Nazis rund um einen der größten Naziaufmärsche Europas angegriffen zu haben. Auch Maja soll sich an den Angriffen beteiligt haben. Maja wurde … Continue Reading ››

Knast

Liebe und Kraft in Untergrund und Haft! Freiheit und Glück für Luca und die anderen Antifaschist:innen!

Am 20. Januar 2025 stellten sich sieben Personen, die im sogenannten „Budapest-Komplex“ verfolgt werden, den Behörden. Bis dahin hatten sich diese jungen Antifas dem Zugriff der Repressionsorgane fast zwei Jahre lang erfolgreich entzogen – andere haben beschlossen, diesen Weg weiter zu gehen.

Luca gehört zu denen, die sich gestellt … Continue Reading ››

Allgemein

Skandalurteil im Fall Mouhamed Dramé: Dortmunder Landgericht spricht angeklagte Polizist*innen frei

Im Prozess um den tödlichen Polizeieinsatz in der Dortmunder Nordstadt, bei dem der 16-jährige Mouhamed Dramé durch Schüsse aus einer Maschinenpistole getötet wurde, sind alle fünf angeklagten Polizeibeamt*innen freigesprochen worden.

Mit diesem Urteil übertraf das Gericht sogar die Anträge der Staatsanwaltschaft. Nach der Beweisaufnahme hatte diese für vier von fünf … Continue Reading ››

International, § 129 b

Eine Aufhebung des seit 31 Jahren bestehenden Betätigungsverbots gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ist überfällig

Am 26. November 1993 trat das vom damaligen Bundesinnenminister Manfred Kanther verfügte Vereins- und Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland in Kraft. Auf dieser Grundlage fanden in den letzten 30 Jahren zehntausende von Strafverfahren statt, wurden Grundrechte der in Deutschland lebenden Kurd:innen außer Kraft gesetzt, Demonstrationen und Kundgebungen verboten. Politisches Engagement … Continue Reading ››

§ 129 b

OLG Hamburg verurteilt kurdischen Aktivisten wegen Mitgliedschaft in der PKK zu 2 Jahren Haftstrafe

Am gestrigen Freitag endete die Hauptverhandlung gegen Kadri Saka am OLG Hamburg mit der Verurteilung des kurdischen Aktivisten. Der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts sah es als erwiesen an, dass der 58-Jährige von Dezember 2018 bis zu seiner Festnahme im Januar 2024 als Mitglied der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) tätig gewesen war und verurteilte ihn deshalb … Continue Reading ››

100 Jahre Rote Hilfe

Film: „Solidarität verbindet – 100 Jahre Rote Hilfe“ am 1.12.24 um 17:00 Uhr im NrzP

NrzP, Große-Kurfürsten-Straße 81 in Bielefeld, Einlass ab 16:30 Uhr

Der Film „Solidarität verbindet - 100 Jahre Rote Hilfe“, der zum
100-jährigen Bestehen der Roten Hilfe erschienen ist, widmet sich
der Geschichte und Gegenwart der Solidaritätsarbeit. Beginnend
bei der Roten Hilfe Deutschlands in der Weimarer Republik und in
der Illegalität während des NS-Faschismus, schlägt der … Continue Reading ››

100 Jahre Rote Hilfe

Film: Solidarität verbindet! 100 Jahre Rote Hilfe

Freitag, 30. August 2024, 19:00 Uhr, AJZ-Kino

Der Film „Solidarität verbindet – 100 Jahre Rote Hilfe“, der zum 100-jährigen Bestehen der Roten Hilfe erschienen ist, widmet sich der Geschichte und Gegenwart der Solidaritätsarbeit. Beginnend bei der Roten Hilfe Deutschlands in der Weimarer Republik und in der Illegalität während des NS-Faschismus, … Continue Reading ››

Solidarität ist unsere Waffe!